Allgemeine Geschäftsbedingungen

für online.streckenbuch.de

Geschäftsadresse:
Ottosoftware Dr. Erhard Regener
Ackerstr. 34
D-39112 Magdeburg
Telefax 0322 237 294 51
E-Mail:

Steuernummer 102/261/08926

1. Geltungsbereich dieser Geschäftsbedingungen ist das Internet-Angebot online.strecken.de und seine Derivate. Für jeglichen Schriftverkehr gilt die o.g. Geschäftsadresse.

2. Gegenstand ist ein Dienstvertrag für eine ASP-Dienstleistung (Application-Service-Providing). Hierbei erwirbt der Kunde die Dienstleistung in Form eines Nutzungsrechts an einer von Ottosoftware Dr. Erhard Regener bereitgestellten Internetanwendung unter online.strecken.de. Die Dienstleistung wird durch Zahlung einer Abogebühr erworben, die für 12 Monate im voraus zu entrichten ist (Nutzungszeitraum). Ausnahme: kostenlose Angebote. Ist der Nutzungszeitraum abgelaufen oder kommt es zum Zahlungsverzug, ist Ottosoftware Dr. Erhard Regener berechtigt den Zugang zu sperren. Gesperrte Nutzer können nach 2 Monaten aus dem System entfernt werden.

4. Der Dienstvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Die Abogebühren werden jährlich im voraus fällig. Dazu erhält der Kunde jährlich eine Rechnung. Beide Parteien können ohne Angabe von Gründen das Vertragsverhältnis mit einer Frist von 4 Wochen zum Ende des jeweiligen Abozeitraums kündigen. Die Kündigung bedarf der Schriftform.

5. Die Preise verstehen sich in Euro (EUR), sie gelten für die beschriebene Standardausführung der Anwendung. Die Abogebühr ist sofort nach Rechnungserhalt netto, ohne Abzug, zu bezahlen. Im Falle eines Zahlungsverzuges ist Ottosoftware Dr. Erhard Regener berechtigt, dem Kunden die eigenen Kreditkosten in Rechnung zu stellen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.

6. Ottosoftware Dr. Erhard Regener garantiert eine Verfügbarkeit der Anwendung im Internet von 90% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von Ottosoftware Dr. Erhard Regener bzw. dem InternetZugangsProvider liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) über das Internet nicht zu erreichen ist. Ottosoftware Dr. Erhard Regener kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern. Schadensersatzansprüche aufgrund von Störungen der Verfügbarkeit werden ausdrücklich ausgeschlossen.

7. Nach dem Stand der Technik ist es nicht möglich, Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungsvarianten und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gegenstand des Vertrages ist daher eine Anwendung, die im Sinne der Programmbeschreibung und Bedienungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist. Aus diesen Gründen übernimmt Ottosoftware Dr. Erhard Regener keinerlei Haftung für die Fehlerfreiheit der Anwendung und eventueller dadurch entstandener Schäden. Insbesondere übernimmt Ottosoftware Dr. Erhard Regener keine Gewähr, dass die Anwendung den Anforderungen und Zwecken des Kunden genügt. Ottosoftware Dr. Erhard Regener haftet nicht für mittelbare Schäden oder für Folgeschäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Verantwortung für die richtige Wahl und die Folgen der Anwendung, sowie der damit beabsichtigten Resultate trägt allein der Kunde. Über den Leistungsumfang der Anwendung kann sich der Kunde vor der Bestellung in der Demo-Version informieren.

8. Ottosoftware Dr. Erhard Regener weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik, nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass Ottosoftware Dr. Erhard Regener die auf dem Webserver gespeicherten Daten aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Es obliegt dem Kunden, seinen PC bzw. seine Zugangsdaten vor Unbefugten zu schützen und das Passwort regelmäßig zu ändern.

9. Ein Teil der Anwendungen kann zukünftig anonyme nutzerübergreifende Auswertungen enthalten. Ottosoftware Dr. Erhard Regener behält sich vor, Kunden von diesen Auswertungen auszuschließen, wenn diese offensichtlich in sabotierender Weise falsche Daten in das System einpflegen, die das Gesamtergebnis verfälschen.

10. Ottosoftware Dr. Erhard Regener behält sich vor, die Anwendung nach eigenem Ermessen weiterzuentwickeln oder zu verändern. Ottosoftware Dr. Erhard Regener ist berechtigt, die Entgelte nach Ablauf eines Abozeitraums zu verändern. Eine Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Sie gilt als erteilt, sofern der Kunde nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht.

11. Widerrufsrecht: Gemäß BGB hat der Kunde das Recht innerhalb von 14 Tagen nach schriftlicher, telefonischer oder elektronischer Bestellung, diese zu widerrufen. Die Widerrufsfrist wird durch eine rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung gewahrt. Sie bedarf der Schriftform, welche auch durch Telefax gewahrt ist. Im Falle eines Widerrufs wird der Zugang des Kunden und alle gespeicherten Daten gelöscht.

12. Erfüllungsort ist Magdeburg; Gerichtsstand für beide Teile in jeder Höhe ist das Amtsgericht Magdeburg. Ist eine der vorstehenden Bestimmungen nach dem ABG-Gesetz unwirksam, so kann sie der durch diese Unwirksamkeit benachteiligte Teil durch die jetzt zulässige Regelung ersetzen, die den Zweck der unwirksamen Bestimmung am weittestgehenden erreicht.

13. Auf die vorliegende Vereinbarung findet ausschließlich deutsches materielles Recht Anwendung. Die Anwendung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

Stand 01.04.2010